Impressum
12. Mai 2010Jahresbericht 2010
31. März 2011Bericht über die Enteignung der ONG „Hospice des enfants abandonnés“ in Kinshasa am 30.10.2010 über ihre Hintergründe und die Verhandlungen, die zur Aufhebung der Enteignung am 02.12.2010 führten.
I. Die Enteignung der ONG durch den Bürgermeister der Commune de Kisenso in Kinshasa
Am 27.10.2010 erreichte uns nach 22 Uhr eine Mail von ONG-Präsident Pascal mit einem Schreiben des Bürgermeisters Jacques Bile, in dem dieser unter Beschluss Nr. 22/2010 vom 28.09.2010 entschieden hat, die ONG H.E.A. „Hospice des enfants abandonnés“ mit allen beweglichen und unbeweglichen Gütern zu enteignen und der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo (EELCo) zu übergeben.
Das Schreiben war wenige Stunden vorher von Vertretern der Commune ( Stadtbezirk ) Kisenso im Waisenhaus abgegeben worden. Wir haben ONG-Präsident Pascal und Trésorier Ferros angerufen und gebeten, sofort alle Dokumente der ONG im Ordre St.Augustin, einem Augustinerkloster, bei Pater Matthias in Sicherheit zu bringen. Das ist am 29.10. geschehen.
Am 30.10. wurde die Enteignung vom Bürgermeister vorgenommen. Er wurde von der Leiterin des Service DECO ( Développement communale = Stadtentwicklung )und anderen Services der Commune ( Soziales, DGM und ANR, beides Sicherheitsdienste ) und einigen bewaffneten Polizisten begleitet. Eine formelle Übergabe an die EELCo fand nicht statt, weil kein offizieller Vertreter der EELCo erschienen war. Das führte zu einer fast einstündigen sprachlosen Ratlosigkeit.
Am Ende wurde trotzdem enteignet.
Es wurde nichts schriftlich fixiert und nichts unterschrieben.
Die Schlüssel des Waisenhauses wurden von Mitarbeitern der Commune in Verwahrung genommen. Die Verwaltung des Waisenhauses mit den 16 Mädchen wurde einer Gruppe von etwa 8 anwesenden Männern und Frauen, Kirchenältesten und Mitgliedern der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Kisenso, übertragen. Als verantwortlicher Chef der Gruppe trat der Evangelist Ngoma Ngoma Charles in Erscheinung. Er erhielt den Schlüssel für das Büro des Waisenhauses und wohnte fortan dort. Unsere Mitarbeiter wurden des Geländes verwiesen. Ihnen wurde verboten, das Grundstück wieder zu betreten.
Ein Mitarbeiter wurde geschlagen, als er am Tag darauf noch eine Tasche mit seinen Habseligkeiten aus dem Waisenhaus holen wollte. Eines der Waisenkinder, das ihm zu Hilfe eilte, wurde mit einem Ledergürtel geschlagen. Die Mädchen durften im Waisenhaus verbleiben. Eine Frau aus der Gruppe der Hausbesetzer sollte sich um die Mädchen kümmern.
Unser Trésorier Ferros hatte Anweisung, das Geld zur Versorgung der Mädchen in der Commune Kisenso abzugeben. Als er sich weigerte und daraufhin kein Geld zur Versorgung der Mädchen zur Verfügung stand, durfte nach einigen Tagen Mama Khonde, eine unserer beiden Frauen, bei den Mädchen bleiben und sie versorgen. Von da an hat Mama Khonde das Geld zur Versorgung der Mädchen außerhalb des Geländes direkt vom Trésorier Ferros bekommen.
Zu diesem Zeitpunkt kannten wir noch nicht die Hintergründe für die überraschende Enteignung der ONG durch den Bürgermeister und die überfallartige Besetzung unseres Waisenhauses durch die Kirchenmitglieder der Kirchgemeinde Kisenso.
II. Erste Maßnahmen zur Schadensbegrenzung und Konfliktklärung
Am 28.10. erste Kontaktaufnahme per Telefon und E-Mail mit dem Nationalbüro der EELCo in Lubumbashi und Information über den Beschluss des Bürgermeisters und die Ereignisse in Kinshasa.
Am 29.10. Information der Deutschen Botschaft in Kinshasa.
Am 29.10. Information an Herrn Dieter Haag, Generaldirektor von Siforco in Maluku/Kongo.
Am 29.10. Information an Herrn Delgado Herrera, Geschäftsführer von MRA, Girona/Spanien.
Die Deutsche Botschaft und die beiden Firmen haben in den letzten Jahren wesentlich zum Auf- und Ausbau des Waisenhauses beigetragen.
Am 03.11. Herausgabe einer Erklärung ( Déclaration ) des Vereins über die Entwicklung des Waisenhauses und die aktuelle Situation.
Am 03.11. Beantragung eines Visums und Buchung eines Fluges vom 14. bis 28.11. nach Kinshasa durch Vorstandsmitglied Jürgen Hauskeller.
Am 03.11. Information der Mission EineWelt in Neuendettelsau und des Nordelbischen Missionszentrums in Hamburg. Beide stehen in enger Partnerschaft zur EELCo.
Am 04.11. Information des Vorstandes des Vereins „Hilfe für Menschen im Kongo“.
Am 13.11. Information per E-Mail an etwa 100 Mitglieder, Freunde und Förderer des Vereins „Hilfe für Menschen im Kongo“, die eine E-Mail-Adresse haben, mit der Bitte, für unser Waisenhaus, unsere Mädchen und die Mitarbeiter zu beten und mich auf meiner Reise nach Kinshasa zur Rettung unseres Waisenhauses in Gedanken und im Gebet zu begleiten.
III. Blitzbesuch in Kinshasa vom 14. bis 28.11.2010
Meine ersten Bemühungen nach meiner Ankunft in Kinshasa galten einem schnellen Kontakt zur Deutschen Botschaft und einem Gespräch mit den Mitarbeitern unseres Waisenhauses, um zu erfahren, was geschehen ist, die Hintergründe dieser Eskalation zu erkennen und erste Schritte zu planen, wie die getroffenen Entscheidungen rückgängig gemacht werden können.
Hier Auszüge aus meinem Terminkalender:
Montag, 15.11. | 13.00 Uhr | Gespräch in der Deutschen Botschaft mit Botschaftsmitarbeitern |
Dienstag, 16.11. | 15.00 Uhr | Gespräch mit der Leitung der ONG H.E.A. des Waisenhauses bei Pater Matthias im Ordre St. Augustin. |
19.00 Uhr | Gespräch im Hotel Memling mit Herrn Delgado Herrera, spanischer Geschäftsmann, der das Waisenhaus unterstützt. | |
Donnerstag, 18.11. | 09.00 Uhr | Gespräch in der Deutschen Botschaft mit Botschafter Dr. Blomeyer. |
12.00 Uhr | 1. Besuch bei den Mädchen im Waisenhaus. | |
13.00 Uhr | Treffen mit ONG-Präsident Pascal und Trésorier Ferros. | |
Freitag, 19.11. | 10.00 Uhr | Gespräch mit dem Bürgermeister von Kisenso, Jacques Bile, und Mitarbeitern der Commune gemeinsam mit Herrn Witzel von der Deutschen Botschaft. |
13.00 Uhr | 2. Besuch bei den Mädchen im Waisenhaus. | |
14.00 Uhr | Gespräch mit der Leitung der ONG H.E.A. | |
Samstag, 20.11. | Telefonate mit der Kirchenleitung der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo (EELCo) in Lubumbashi und in Kinshasa. | |
Sonntag 21.11. | 10.00 Uhr | Gottesdienstbesuch in Maluku, Kurzbesuch in Monaco. |
15.30 Uhr | Gespräch mit Pastor Kinzanza Pierre, Pfarrer der Kirchgemeinde Kisenso. | |
17.00 Uhr | Gespräch mit der Leitung der ONG H.E.A., mit dem Exekutivsekretär der Diözese West der EELCo aus Boma, Herrn Mwanankunga, dem Sekretär des Distrikts Kinshasa der EELCo, Herrn Kabongelo, und dem Leiter des Büros der Kirchenleitung der EELCo in Kinshasa, Herrn Lofalanga. | |
Montag, 22.11. | 13.30 Uhr | Gespräch in der Deutschen Botschaft mit Herrn Thomas Witzel. |
Dienstag, 23.11. | 09.00 Uhr | Gespräch im Haus des Senators Honorable Mwamba Mushikonke, der von der EELCo als Vermittler bestimmt war, mit Vertretern der Gruppe der Kirchgemeinde Kisenso, die das Waisenhaus übernommen und besetzt hat, und unserer ONG-Leitung. |
Mittwoch, 24.11. | 10.30 Uhr | Gespräch in der Deutschen Botschaft mit Herrn Thomas Witzel. |
16.00 Uhr | Gespräch mit der ONG-Leitung und Senator Honorable Mwamba Mushikonke zu Kompromisssuche und Verständigung. | |
Donnerstag, 25.11. | 14.00 Uhr | Bericht über den Kompromiss bei Herrn Witzel in der Deutschen Botschaft. |
Freitag, 26.11. | 09.00 Uhr | Formulierung und Unterzeichnung des Vertrages über einen Kompromiss zwischen der ONG H.E.A. und dem Verein „Hilfe für Menschen im Kongo“ auf der einen Seite und der Diözese und dem Distrikt der EELCo auf der anderen Seite. |
12.30 Uhr | Abschiedsbesuch bei den Mädchen im Waisenhaus. | |
13.00 Uhr | Eskalation mit lautstarken Tumulten im Waisenhaus und auf den Wegen davor, ausgelöst von 7 Männern und Frauen der Kirchgemeinde Kisenso, die dagegen protestierten, dass ich mich von den Mädchen verabschiedet habe.
Vor Hunderten von Zuschauern kam es gegen ONG-Präsident Pascal und andere Mitarbeiter unseres Waisenhauses zu schweren verbalen Attacken, zu Rempeleien und Handgreiflichkeiten. |
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13.30 Uhr | Verhaftung durch fünf bewaffnete Polizisten und den ANR, dem geheimen Staatssicherheitsdienst, der ONG-Leitung und der mich im Jeep begleitenden Mitarbeiter und meiner Dolmetscherin kurz nach der Abfahrt vom Waisenhaus. | |
13.45 Uhr | Telefonischer Hilferuf an Herrn Dieter Haag, Generaldirektor von Siforco, Maluku. | |
14,30 Uhr | Verhöre von ONG-Präsident Pascal, mir und meiner Dolmetscherin durch den DGM, dem offiziellen Regierungssicherheitsdienst. | |
16,30 Uhr | Generaldirektor Dieter Haag kommt mit seinem juristischen Berater und beendet die Verhöre. Er verlangt ein Gespräch mit dem Bürgermeister. | |
Samstag, 27.11. | 10,00 Uhr | Verhandlung beim Bürgermeister Jacques Bile in der Commune de Kisenso mit den Vertretern der Diözese und des Distrikts der EELCo, der Leitung der ONG H.E.A., Generaldirektor Dieter Haag und mir. |
IV. Der Bürgermeister von Kisenso und die EELCo ( Eglise evangélique luthérienne au Congo )
In der Begründung des schriftlichen Enteignungsbeschlusses vom 28.09.2010 durch den Bürgermeister wurden folgende Punkte genannt ( wörtlich aus dem Französischen übersetzt):
1. Das „Hospice des enfants abandonnés » ist ein von der Evangelisch- Lutherischen Kirche im Kongo eingeweihtes und seit seiner Gründung unter ihrem Schutz vernünftig funktionierendes Projekt.
2. Die Verwaltung allen Eigentums des „Hospice des enfants abandonnés“ ( einschließlich der Finanzen) ist im vorliegenden Fall mit dem Mandat namens der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo dem Pastor Bazola Tsasa anvertraut worden, verpflichtet, in enger Zusammenarbeit mit den Partnern der Kirche zu arbeiten, namentlich den Missionaren Hauskeller.
3. Wenn man die vorgebrachten Beschwerden bedenkt, die das Leitungskomitee des „Hospice des enfants abandonnés“ belasten, das dadurch auffällt, die Zahl der Kinder zu manipulieren, die Stadtautoritäten in die Irre zu führen, bei den Gottesdiensten auf die Liturgie der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo zurückzugreifen, aber trotzdem verlangt, unabhängig zu sein;
4. Wenn man die erwiesene Unterschlagung des „Hospice des enfants abandonnés“ wie seines ganzen Vermögens vor dem hohen Verantwortlichen der Stadt bedenkt, ( Pastor Bazola im Einverständnis mit der Missionarin Madame Révèrende Christine H.), die seine Kollaborateurin in ihrem erklärenden Brief vom 20/10/2008 erkennen lässt;
5. Wenn man die offenkundige Absicht des Leitungskomitees des „Hospice des enfants abandonnés“ in seiner gegenwärtigen Gestalt bedenkt, dieses Werk seinem wahren Eigentümer, der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo, endgültig zu unterschlagen;
Sehe ich die Notwendigkeit und Dringlichkeit, zu entscheiden:
Es folgt der Beschluss des Bürgermeisters, das „Hospice des enfants abandonnés“ zu enteignen und an die Evangelisch-Lutherische Kirche im Kongo zu übertragen.
Die Begründung des Bürgermeisters ist voller Unwahrheiten und ungeheuerlicher Unterstellungen. Sie vermittelt vor allem den Eindruck, als gebe es einen Rechtsanspruch der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo auf Grund und Boden, Haus und Vermögen der ONG „Hospice des enfants abandonnés“, den er nunmehr nach jahrelangen Auseinandersetzungen kraft seines Amtes zu regeln und dabei eine Unterschlagung zu verhindern hätte.
Diesen Rechtsanspruch hat es nie gegeben und er ist von der Kirchenleitung der EELCo in Lubumbashi und ihren untergeordneten Organen in Boma und Kinshasa niemals erhoben worden. Das ist im Jahre 2008 vom Sekretär des Distriktes Kinshasa der EELCo, Herrn Kabongelo, in einem ausführlichen Schreiben vom 18.09.2008 an den Bürgermeister Jacques Bile eindeutig beschrieben und klargestellt worden. Damals versuchte der ehemalige Pastor Bazola seine Absetzung als ONG-Präsident zu verhindern, indem er das Projekt der EELCo übergeben wollte. Die EELCo stellte damals schriftlich fest, dass die EELCo mit dem Projekt „Hopice des enfants abandonnés“ nichts zu tun hat und sie keinerlei Ansprüche an die ONG erhebt. Es wird betont, dass die ONG eine unabhängige juristische Körperschaft, eine A.S.B.L. ( Association sans but lucratif ), ein gemeinnütziger Verein ist. Der Bürgermeister hatte im Jahre 2008 im damaligen Streit zu unseren Gunsten entschieden. Leider hat der Bürgermeister im Jahre 2010 seine Meinung geändert. Deshalb musste jetzt alles noch einmal von vorn beginnen.
Die Kirchenleitung der EELCo in Lubumbashi, vertreten durch den Generalsekretär, Herrn Ngoy Mwanana Lusanga, schrieb am 15.11.2010 einen Brief an mich, der mich über Deutschland per E-Mail in Kinshasa erreichte. Darin schreibt er ausdrücklich, dass das Hospice kein Eigentum der EELCo ist und nicht zum Vermögen der Kirche gehört. Er hat daraufhin den Senator Honorable Mwamba Mushikonke in Kinshasa gebeten, uns in unseren Rechten zu unterstützen.
Als ich bei unserer ersten Begegnung am 19.11.2010 dem Bürgermeister Jacques Bile dieses Schreiben überreichte, zeigte er sich von der klaren Aussage des Briefes beeindruckt, aber er bemängelte, dass das Schreiben nicht an ihn gerichtet sei und traf keinerlei Entscheidung. Bei der Verhandlung am 27.11.2010 in der Commune de Kisenso überreichten die offiziellen Vertreter der EELCo, der Exekutivsekretär der Diözese West und der Sekretär des Distrikts Kinshasa, dem Bürgermeister einen Brief, in dem sie als erstes betonen, dass das Projekt kein Bestandteil der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo ist, in Übereinstimmung mit dem Brief des Nationalbüros der EELCo vom 15.11.2010.
Außerdem weisen sie darauf hin, dass nach dem Statut und den Regelungen der inneren Ordnung der EELCo kein Gemeindemitglied der Kirche das Recht hat, sich gegen die Entscheidung der hierarchischen Autorität zu stellen, noch ermächtigt ist, die Kirche vor Gericht oder gegenüber Dritten zu vertreten. Damit waren das Auftreten und die Forderungen der Leute von Kisenso für illegal erklärt. Diese eindeutigen Erklärungen haben dann den Bürgermeister veranlasst, eine Zurücknahme seines Beschlusses zuzusagen und die Enteignung der ONG zugunsten der EELCo rückgängig zu machen.
Am 01.12.2010 ist diese Zusage in einem Beschluss des Bürgermeisters schriftlich gefasst und am 02.12.2010 in Form einer offiziellen Übergabe an die ONG-Leitung vollzogen worden.
V. Die Hintergründe der Enteignung
So einfach sich die Rechtslage darstellt, so kompliziert und schwierig wurde die Lösung des Problems. Seit dem Beschluss des Bürgermeisters waren konkrete Fakten geschaffen:
Die ONG war seit dem 30.10.2010 enteignet.
Unsere Mitarbeiter durften das Gelände nicht betreten.
Auf dem Grundstück bestimmte die vom Bürgermeister eingesetzte Gruppe von Kirchenmitgliedern aus Kisenso, was geschehen durfte und was nicht.
Offen wurde darüber gesprochen, die Mädchen fortzuschicken.
Die Mädchen wurden nur notdürftig versorgt.
Folgende Aspekte, die mit der klaren Rechtslage überhaupt nichts zu tun hatten, aber das Verhalten und Handeln der Personen in der Commune de Kisenso und in der Kirchgemeinde Kisenso bestimmten, haben sich mir in den vielen Gesprächen und Diskussionen erschlossen:
1. Die rebellischen Gemeindemitglieder der Kirchgemeinde Kisenso sind nachweislich von ihrem ehemaligen Pfarrer Basola mit falschen Informationen versorgt, gegen die Mitarbeiter der ONG aufgehetzt und per Telefon und SMS ferngesteuert worden. Er hat seine ehemaligen Gemeindeglieder für seinen Privatkrieg gegen die ONG instrumentalisiert. Seiner Absetzung als ONG-Präsident im Jahr 2008 sollte jetzt die Zerstörung der ONG folgen.
2. Dieses Anliegen fand bei einer Reihe seiner ehemaligen Gemeindemitglieder, darunter dem gesamten Gemeindekirchenrat, tatkräftige Unterstützung. Einige der Leute von Kisenso hatten es nicht verwunden, dass sie vor fünf Jahren, als die ONG gegründet wurde, bei der Personalbesetzung der ONG nicht berücksichtigt werden konnten. Das hat für ständige Unruhe und persönliche Angriffe gegen die ONG-Mitarbeiter gesorgt.
3. Das Waisenhaus ist am 10.09.2006 von uns mit einem Gottesdienst eingeweiht worden, weil wir die Arbeit in diesem Haus unter Gottes Schutz und Segen gestellt haben. Im März 2010 haben wir das fünfjährige Jubiläum der ONG ebenfalls mit einem Gottesdienst gefeiert, weil die ONG von Christen geleitet wird. Die Leute von Kisenso haben nun vor dem Bürgermeister das Besitzrecht der EELCo mit der Abhaltung dieser Gottesdienste nach der Ordnung der EELCo begründet und geltend gemacht.
Die Leute von Kisenso konnten sich nicht vorstellen oder wollten es nicht wahrhaben, dass eine ONG, die von Missionaren der EELCo gegründet worden ist, von Mitgliedern der EELCo geleitet wird und in der Mitglieder der EELCo ihrer Arbeit nachgehen und darum auch Gottesdienste feiern, die aber beim Staat als unabhängige Institution eingetragen ist, juristisch und organisatorisch nichts mit der EELCo zu tun hat und in ihrer Verwaltung eigenständig und autonom ist. So hat der Gemeindekirchenrat von Kisenso im Jahre 2009 die ONG-Leitung schriftlich aufgefordert, ihm Tätigkeits-und Finanzberichte vorzulegen, weil er für das Waisenhaus zuständig sei. Das ist zu Recht und begründet abgelehnt worden.
4. Mit fehlerhaften Informationen und Lügen ist es diesen Leuten schließlich gelungen, die wahren Abläufe der ONG-Geschichte falsch darzustellen und dadurch die Leiterin des Service DECO und den Bürgermeister von ihrer Darstellung so zu überzeugen, dass diese meinten, einer großangelegten Unterschlagung zu Lasten der EELCo auf die Spur gekommen zu sein, obwohl dem Bürgermeister aus dem Schreiben des Sekretärs des Distriktes Kinshasa vom 18.09.2008 bekannt sein musste:
a) Die ONG ist nicht Teil der EELCo und das Waisenhaus ist nicht Eigentum der EELCo. ONG und EELCo haben nichts miteinander zu tun.
Punkt 1 der Begründung des Bürgermeisters ist schlichtweg falsch. Die ONG hat niemals unter dem Schutz der EELCo gestanden. Das wird durch die Schreiben der Kirchenleitung der EELCo vom 15.11. und 27.11.2010 erneut bestätigt.
b) Bazola ist niemals die Verwaltung der ONG einschließlich der Finanzen durch ein Mandat der EELCo anvertraut worden. Vielmehr ist Bazola im Dezember 2005 von der EELCo als Pfarrer suspendiert und im Juni 2008 vollends aus der EELCo ausgeschlossen worden.
Punkt 2 der Begründung des Bürgermeisters ist aus diesem Grunde völlig absurd.
5. Die Leute von Kisenso nahmen immer in Anspruch, vor dem Bürgermeister im Namen der Evangelisch-Lutherischen Kirche im Kongo zu sprechen und deren Interessen zu vertreten. In Wirklichkeit haben sie den Namen der EELCo benutzt und die Kirche missbraucht, um ihre privaten Interessen zu verfolgen. Sie wollten an das Grundstück und an das Haus gelangen. Die Kirchenleitung der EELCo wusste bis zum Tag der Enteignung der ONG von diesen Vorgängen nichts und konnte sich dagegen nicht wehren.
6. Der Bürgermeister und seine Mitarbeiter haben den Aussagen der Leute Glauben geschenkt und entschieden, ohne bei den zuständigen Stellen der EELCo den Sachverhalt zu klären und den Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Es ist leider kongolesische Realität, dass falsche Anzeigen und lügenhafte Behauptungen nicht überprüft werden und oft die Ursache für unheilvolle Entscheidungen sind. Verleumdung und üble Nachrede stehen hoch im Kurs.
7. Es muss in den letzten Monaten eine massive Negativpropaganda gegen unsere ONG bei der Commune stattgefunden haben. ONG-Präsident Pascal hat uns berichtet, dass er im September in der Commune vorgeladen war, um kritische Anfragen zu beantworten. Obwohl er vermeintliche Beschwerden aufgeklärt hat, werden sie dennoch wieder im Enteignungsbeschluss angeführt.
8. Die Enteignung durch den Bürgermeister war ein Willkürakt, weil sie klare Tatbestände ignorierte, und illegal, weil sie durch keine Rechtsgrundlage abgedeckt war. So erklärt sich die peinliche Situation am Tage der Enteignung, als die geplante Übergabe an die EELCo nicht erfolgen konnte, weil kein rechtmäßiger Vertreter der EELCo anwesend war. Der Gemeindekirchenrat von Kisenso hatte angenommen, dass er alles übertragen bekommt, aber der zuständige Pfarrer war ebenfalls nicht vor Ort.
Dass dieser hässliche „Privatkrieg“ von sogenannten Schwestern und Brüdern der evangelisch-lutherischen Kirche mit solchen Mitteln gegen die ONG geführt wurde, war besonders schmerzhaft. Die ONG hat in den fünf Jahren ihres Bestehens die ihr durch die Eintragung ins staatliche Register und durch andere ministeriellen Dokumente als soziales Projekt zugesicherten Rechte und Pflichten wahrgenommen und ihrem notariell beglaubigten Statut gemäß auf dem Boden völliger Legalität gearbeitet. Eine Unterschlagung kirchlichen Eigentums ist von der Kirchenbehörde der EELCo zu keiner Zeit angezeigt worden.
Auf diesem Hintergrund von Falschinformationen, Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen und der Begleitung durch Unwissenheit, Vorurteile und heftige Emotionen wie Arroganz, Abneigung, Enttäuschung, Rache, Missgunst, Neid, Hass und Wut musste von mir in zwei Wochen ein Ausweg aus einer völlig verfahrenen Situation gefunden werden.
Der Rechtsweg, der sich angeboten hätte, weil die Rechtslage eindeutig zu unseren Gunsten sprach, war nach kurzen Überlegungen ausgeschlossen. Gegen ihn sprach der lange Zeitraum, der die Eröffnung des Verfahrens und die Verhandlung der Sache in Anspruch nehmen würden. Gegen ihn sprachen die hohen Kosten, die durch die Inanspruchnahme eines Anwaltes und den Verlauf des Verfahrens durch die Instanzen entstehen würden. Gegen ihn sprach die Ungewissheit des Ausgangs eines solchen Verfahrens. Im rechtsunsicheren Kongo hat der Satz, dass Recht haben und Recht bekommen zwei verschiedene Dinge sind, eine sprichwörtliche Gültigkeit. Mir wurde von allen Seiten davon abgeraten.
Es musste eine schnelle Lösung gefunden werden.
Je länger die Waisenhausbesetzer auf dem Grundstück bleiben und unsere Mädchen nach und nach vertreiben würden, weil der Bürgermeister seine Entscheidung zu korrigieren nicht bereit war, desto geringer wurden die Chancen, unser Waisenhaus zu retten. Die Enteignung war schon sieben Wochen in Kraft. Es war bestand ein erheblicher Zeitdruck. Der Druck auf die Behörden und die Initiative zur Lösungssuche mussten von uns kommen. Alle anderen hatten Zeit und konnten abwarten.
Als Unterstützer hatte ich auf unserer Seite:
Die Vertreter der Leitungsgremien der EELCo, die Deutsche Botschaft und Herrn Dieter Haag, den Generaldirektor von Siforco, mit seinem juristischen Berater.
Nach und nach wurde mir in den vielen Gesprächen deutlich, dass zwei Voraussetzungen für eine Lösung gegeben sein müssen.
1. Was die Person und die Entscheidung des Bürgermeisters und seinen Rechtsbruch angeht, muss ein Weg gefunden werden, bei dem der Bürgermeister sein Gesicht nicht verliert.
2. Was die aggressiven Kirchenmitglieder von Kisenso und ihren Besitzanspruch angeht, muss ein Weg gefunden werden, bei dem es keine Gewinner und keine Verlierer gibt.
Bei allen Gesprächen mit dem Bürgermeister und mit Senator Mushikonke wurde ich von meinen Dolmetschern stets angehalten, immer höflich zu sein, freundlich zu bleiben, Lügen nicht Lügen und Rechtsbruch nicht Rechtsbruch zu nennen. Das ist kongolesische Konfliktbewältigungsstrategie. Die Verhandlungen sind dadurch für mich nicht einfacher gewesen.
VI. Die Kompromisslösung
Die Kompromisslösung wurde unter der Vermittlung von Senator Honorable Mwamba Mushikonke zwischen den offiziellen Vertretern der EELCo, der ONG und mir gesucht und gefunden. Die Verhandlungen erstreckten sich über vier Tage, weil der Senator immer wieder zu Sitzungen des kongolesischen Parlamentes musste und nicht jeder Kompromissvorschlag akzeptabel war. Es begann in der Gesprächsrunde am 23.11.2010 im Haus des Senators. Auch eine Gruppe der Leute von Kisenso war anwesend.
Der Senator machte zunächst den Vorschlag, dass die ONG sich mit dieser Gruppe verständigen und die Leute aus Kisenso, die gerade unser Waisenhaus okkupiert haben, als Mitglieder in die ONG und in die Leitung der ONG aufnehmen sollte. Die Leute wären schließlich alle arbeitslos. Das war der schlechteste Kompromiss, den ich mir vorstellen konnte.
Der Vorschlag wurde von mir sofort abgelehnt. Ich habe das begründet:
-
Im Waisenhaus arbeiten bei 16 Waisenkindern bereits 7 Mitarbeiter, die vom Förderverein in Deutschland finanziert werden. Damit ist der Beschäftigungsrahmen erschöpft.
-
Personen, die in so aggressiver und feindseliger Weise gegen die ONG gearbeitet haben, würden als Mitglieder der ONG nur Streit in die ONG tragen und unsere bisherigen Mitarbeiter, die unser volles Vertrauen haben, verdrängen.
Eine Weiterfinanzierung des Projektes aus Deutschland wäre in diesem Falle völlig ausgeschlossen. Der Senator gab schließlich zu, dass sein Vorschlag unrealistisch und keine gute Lösung ist. Ich habe außerdem zu verstehen gegeben, dass wir, die ONG und ich, nicht bereit sind, weiterhin in Anwesenheit der Leute aus Kisenso zu verhandeln. Unsere Verhandlungspartner sind allein die offiziellen Vertreter der EELCo. Daraufhin wurde die Verhandlung vertagt.
Am Nachmittag des 23.11. habe ich den ONG-Präsidenten Pascal mit einem Angebot zum Senator geschickt: Da es am Ende doch nur darum geht, dass eine Geldsumme gezahlt wird, möchte er bitte klären, ob eine Geldzahlung akzeptiert wird. Ich wollte die Sache beschleunigen, denn ich hatte nur noch vier Tage Zeit bis zu meinem Rückflug.
Noch am gleichen Abend hat der Senator mit den Leuten von Kisenso verhandelt. Das Ergebnis, das uns übermittelt wurde, lautete: Die ONG sollte in Kisenso ein Grundstück suchen und den Leuten von Kisenso anbieten und kaufen. Auch diesen Vorschlag habe ich von ONG-Präsident Pascal ablehnen lassen, weil das Suchen eines Grundstückes durch unsere ONG eine sehr mühevolle, konfliktreiche und schier endlose Geschichte werden würde. Unverschämten Forderungen der Leute von Kisenso wären Tür und Tor geöffnet. Die Gruppe hätte das Heft des Handelns in der Hand, könnte den Zeitpunkt festlegen, wann sie ein Grundstück akzeptiert oder nicht und wann sie unser Grundstück verlässt. Am Nachmittag des 24.11. kamen wir im Haus des Senators in einer neuen Verhandlungsrunde zusammen. An dieser Verhandlung nahmen nur noch die Vertreter der EELCo und die ONG teil. Folgenden Gegenvorschlag habe ich gemacht: Die ONG sucht und kauft kein Grundstück. Aber: Wir vereinbaren einen Grundstückspreis, den wir zahlen, sobald die Gruppe unser Grundstück verlässt. Die Leute suchen und kaufen sich ihr Grundstück selbst. Der Senator akzeptierte diesen Vorschlag.
Die folgende Festlegung der zu zahlenden Geldsumme gestaltete sich wie auf einem orientalischen Basar. Es wurde gefeilscht und gehandelt, geboten und dagegen gehalten. Die Anfangsgebote lagen bei 7 000 und 2 000 USD weit auseinander. Schließlich einigten wir uns anhand gegenwärtiger Grundstückspreise in Kinshasa auf die Summe von 4 000 USD für ein mittleres Grundstück und 500 USD für Baumaterial.
Die Erstattung der Unkosten an die Gruppe, die durch die zeitweise Verpflegung unserer Mädchen entstanden waren, wurde auf 120 USD beziffert. Ich erklärte mich bereit, die Summe von 4 620 USD zu zahlen.
Für den abzuschließenden Vertrag einigten wir uns auf folgende Inhalte:
• Die Autonomie der ONG wird vertraglich bestätigt.
• Mit der Zahlung der Geldsumme für den Kauf eines Grundstückes wird garantiert, dass die Kirchgemeinde Kisenso
keine weiteren materiellen oder finanziellen Forderungen an die ONG stellen kann.
• Eigentümer des zu kaufenden Grundstücks wird die Kirchgemeinde Kisenso.
• Der Vertrag wird zwischen den Vertretern der EELCo, der ONG und mir abgeschlossen.
• Die Geldsumme wird an den Senator ausgezahlt, sobald die Gruppe aus Kisenso unser Grundstück verlassen hat.
Der Senator gibt das Geld zur Finanzierung eines Grundstücks und zum Bau eines Gebäudes an die
Kirchgemeinde weiter, wenn das Grundstück gefunden ist.
Am 25.11. und 26.11.trafen wir uns wieder, um den Vertragstext schriftlich zu formulieren. Alle Vertragsvorgaben fanden Eingang in den Vertragstext. Am 26.11. wurde der Vertrag unterzeichnet. Am 27.11. haben die Vertreter der EELCo den Vertrag im abschließenden Gespräch in der Commune de Kisenso dem Bürgermeister Jacques Bile übergeben. Am 01.12. hat der Bürgermeister die Rückgabe des Waisenhauses samt allem Eigentum an die ONG beschlossen. Am 02.12. ist die Übergabe erfolgt. Die Leute von Kisenso haben vorher unser Grundstück geräumt. Am 03.12. habe ich 3 500 Euro (= 4 620 USD ) nach Kinshasa überwiesen.
VII. Schlussbemerkungen
Es gab Tage während meiner Verhandlungen in Kinshasa, an denen ich jede Hoffnung auf eine Rettung des Waisenhauses verloren hatte. Ich hatte ein paar schlechte Nächte. Als wir am Nachmittag des 26.11. alle verhaftet und verhört wurden, glaubte ich, dass alles vergeblich gewesen ist.
Es hat eine Zeit gedauert, bis sich ein Lösungsansatz gefunden hat. Hier hat der Senator zweifellos seine Verdienste, indem es ihm gelang, die Leute von Kisenso zu neutralisieren. Am Ende haben wir Geld zahlen müssen, obwohl es dafür keinen rechtlichen Grund gab. Die Zahlung ist den chaotischen Zuständen im Kongo, einer korrupten Verwaltung und einer unfähigen Bürokratie geschuldet. Andere ONGs haben im Kongo schon schlimmere Erfahrungen gemacht. Bei jeder anderen Lösung hätten wir auch Geld zahlen müssen. Das Positive an der gefundenen Lösung ist: Das Geld ist nicht an Privatpersonen oder Verwaltungsbeamte gezahlt worden. Das Geld geht an die Kirchgemeinde Kisenso zum Kauf eines Grundstücks. Diese Gemeinde hätte allen Grund, ein Grundstück zu kaufen und darauf ein Haus zu bauen, denn ihr Pfarrer wohnt 25 km von Kisenso entfernt hinter dem Flughafen außerhalb von Kinshasa. Er hat einen weiten Weg, um mit dem Taxibus und zu Fuß bis in seine Kirche zu kommen.
Hoffentlich gelingt es den Vertretern der EELCo und dem Senator, das von uns gezahlte Geld in dieser Weise vertragsgerecht zu verwenden, dann hätten wir noch ein gutes Werk getan. Darauf haben wir aber keinen Einfluss.
VIII. Dank
Ich möchte mich bei der Deutschen Botschaft in Kinshasa, bei Botschafter Dr. Blomeyer und seinen Mitarbeitern, und bei der Firma Siforco Maluku, bei Generaldirektor Dieter Haag und seinem Berater, für die große Unterstützung bedanken, die mir durch ihren persönlichen Einsatz während meines Aufenthaltes in Kinshasa zuteil geworden ist.
Außerdem möchte ich den offiziellen Vertretern der EELCo, Generalsekretär Lusanga und seinem juristischen Berater Kalala in Lubumbashi, Exekutivsekretär der Diözese West Mwanankunga in Boma und dem Distriktsekretär Kabongelo in Kinshasa für ihre eindeutige Stellungnahme in der Sache und ihre klare Haltung gegenüber dem Bürgermeister und den Leuten von Kisenso danken.
Ein besonderer Dank gilt Senator Honorable Mushikonke, der mit viel persönlichem Einsatz die schwierigen Verhandlungen zu einem Ergebnis geführt hat.
Außer diesen und allen anderen im Text namentlich genannten Personen, die mich in Gesprächen begleitet, mich mit Rat und Tat unterstützt und mir in mancherlei Weise geholfen haben, seien jetzt noch in besonderer Weise genannt: Anita Haag, bei der ich wohnen durfte und die dafür sorgte, dass ich ausgeruht meiner schwierigen Mission nachgehen konnte, Barbara Fruth, die mir ihren Jeep samt Fahrer Victor zur Verfügung stellte, meine Übersetzer Meieli Stettler und Pater Matthias, die in stundenlangen Gesprächsrunden bei großer Hitze aus Französisch und Lingala ins Deutsche und umgekehrt gedolmetscht haben und meiner Frau Christine, der Vorsitzenden des Vereins „Hilfe für Menschen im Kongo“, die während meines Aufenthaltes in Kinshasa die großen familiären Aufgaben allein bewältigen musste und mir in täglichen SMS immer wieder Mut gemacht hat. Ihnen allen möchte ich herzlich danken für die freundschaftliche und selbstlose Hilfsbereitschaft.
Zuletzt möchte ich allen Mitgliedern, Förderern und Freunden unseres Projekts, die auf meine Bitte hin für unser Waisenhaus, die Mädchen, unsere Mitarbeiter und mich in meinen Verhandlungen in Kinshasa gebetet oder mich einfach mit ihren Gedanken begleitet haben, herzlich danken. Für mich ist der Ausgang meiner Mission in Kinshasa das Ergebnis von erhörten Gebeten. Die vielen Mails, die uns wegen der Ereignisse in Kinshasa in diesen Wochen erreichten, haben uns gezeigt, wie groß die Solidarität und Identifikation mit unserem Hilfsprojekt ist. Das Interesse und die Nachfragen, was denn da eigentlich passiert ist, haben mich veranlasst, diesen Bericht mit solcher Ausführlichkeit abzufassen. Schließlich stehe ich in der Verantwortung, Ihnen zu erklären, warum wir am Ende 3 500 Euro von unserem Konto überweisen mussten.
Altenburg, den 12.12.2010
Jürgen Hauskeller
Vorstandsmitglied und Rechnungsführer des Vereins „Hilfe für Menschen im Kongo“e.V.
Letzte Informationen aus Kinshasa:
Der ONG-Präsident Pascal schreibt uns in E-Mails vom 08.12. und 11.12., dass in unserem Waisenhaus wieder Ruhe eingekehrt ist und es den Mädchen gut geht. Alle Mitarbeiter haben wieder ihre ihnen zugewiesenen Aufgaben und die Arbeit mit den Mädchen aufgenommen. Die Normalität ist zurückgekehrt. Die Ereignisse und Erfahrungen der letzten Wochen wurden in einem gemeinsamen Gespräch besprochen und aufgearbeitet. Es wird noch eine Weile dauern, bis dieser schwere, existenzbedrohende Angriff auf das Waisenhaus verarbeitet sein wird.
Der Pfarrer von Kisenso, Kinzanza Pierre, hat uns am 11.12.2010 in einer E-Mail geschrieben, dass ihn die Kirchgemeinde Kisenso am 10.12. davongejagt und entlassen hat, weil er beim Bürgermeister gewesen ist und als verantwortlicher Pfarrer von Kisenso die Wahrheit über den von seinen Gemeindegliedern angezettelten Konflikt gesagt hat. Er bittet um Hilfe.